Politik und Zeitgeschichte

WTO World Trade Organization Welthandelsorganisation

Internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.

Gründung

1995 in Kraft getreten, gegründet 1994 in Marrakesch, Marokko. Die WTO ist Nachfolger des GATT, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstand.

Ziele

• Abbau von Handelshemmnissen
  
• Liberalisierung des internationalen Handels
  
• internationaler Freihandel als langfristiges Ziel, um somit den Wohlstand der teilnehmenden Volkswirtschaften zu erhöhen.
  
  

Wirtschaftspolitisch verfolgt die WTO eine liberale Außenhandelspolitik, die mit Deregulierung und Privatisierung einher geht.

Mitglieder (149)

Die WTO hat 149 Mitglieder, unter anderem die USA, Japan, China, die Mitgliedstaaten der EU sowie die EG (vertreten durch den Kommissar für Außenhandel).

Zudem existieren zwischen verschiedenen WTO-Mitgliedern politische oder (regionale) wirtschaftliche Bündnisse, z.B. EU, NAFTA, ASEAN, Mercosur.

Russland und andere ehemalige Staaten der Sowjetunion sowie mehrere Staaten des Nahen Ostens gehören zu den z.Z. 33 Staaten mit Beobachterstatus, die (mit Ausnahme des Vatikans) innerhalb von fünf Jahren Beitrittsverhandlungen beginnen müssen.

Strukturen

Die WTO ist die Dachorganisation von drei Vertragswerken, die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet und unterzeichnet wurden:

• GATT (General Agreement on Tariffs and Trade - Allgemeines Abkommen über Zölle und Handel)
  
• GATS (General Agreement on Trade in Services - Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen)
  
• TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum)
  
  

Beschlüsse werden bei der WTO üblicherweise im Konsens gefasst, obwohl rein rechtlich mit Mehrheitsentscheidungen beschlossen werden kann.

Die WTO verfügt über drei Hauptorgane: die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das Sekretariat

1. Ministerkonferenz

Das höchste Organ der WTO ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt. Bei vielen Ministerkonferenzen scheiterten bisher die Verhandlungen, begleitet meist von massiven Protesten und Demonstrationen von Globalisierungsgegnern.

Derzeit läuft noch immer die sogenannte "Doha-Runde" (Doha Development Agenda - DDA), die in Doha (Katar) ins Leben gerufen wurde und bis zum 31. Dezember 2004 abgeschlossen werden sollte. Im Juli 2006 wurden die Verhandlungen erneut ergebnislos abgebrochen. Hauptstreitpunkt zwischen EU und USA einerseits und den in der G-20 vertretenen Schwellenländern anderseits war wieder einmal der Agrarmarkt.

2. Allgemeiner Rat

Der Allgemeine Rat ist der höchste Entscheidungsträger der WTO. Er trifft sich regelmäßig zwischen den Tagungen der Ministerkonferenz, um die Aufgaben der WTO und zusätzlich eigene, ihm selbst übertragene Zuständigkeiten, wahrzunehmen.

Daneben gibt es u.a. ein Streitschlichtungsgremium, dessen Aufgabe es ist, Handelsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedsstaaten zu klären, und ein Gremium für die Überprüfung der Handelspolitik, dessen Aufgabe ist, die Handelspolitiken der Mitglieder nach einem festgelegten Verfahren regelmäßig zu überprüfen.

3. Sekretariat

Das Sekretariat der WTO arbeitet unter der Leitung eines Generaldirektors (seit September 2005 Pascal Lamy) und hat seinem ständigen Sitz in Genf. Das Sekretariat führt die Beschlüsse der Ministerkonferenz und des Allgemeinen Rats durch.

Kommentar

Die WTO ist eine nahezu universelle Organisation, deren Mitglieder zusammen mehr als 90 % des Welthandelsvolumens erwirtschaften. Allerdings wird die WTO weder parlamentarisch kontrolliert, noch ist die der UN unterstellt. Hinzu kommt, dass die WTO keine demokratische Legitimation beanspruchen kann, da auch undemokratische Staaten WTO-Mitglieder sind.

Zu Recht wird kritisiert, dass WTO-Mitglieder wie z.B. die EU und USA zwar von anderen Ländern Freihandel fordern, selbst aber weiterhin Protektionismus betreiben, beispielsweise in Form von Agrarsubventionen und Exportsubventionen für Agrarprodukte. Fest steht, dass weder die WTO noch die GATT-Abkommen für einen weltweiten Freihandel gesorgt haben. Nach wie vor herrschen asymmetrische Handelsbeziehungen zwischen den Industrienationen und den Entwicklungsländern.

Weiterführende Verweise

• http://www.wto.org
  (Offizielle Homepage der WTO - englisch)