Politik und Zeitgeschichte

OAS Organization of American States Organisation Amerikanischer Staaten

Mitglieder sind alle selbständigen Staaten des gesamt-amerikanischen Kontinents. 2009 wurde der seit 1962 geltende Ausschluss Kubas wieder aufgehoben und Honduras aufgrund des dortigen Staatsstreichs suspendiert.

Antigua & Barbuda	El Salvador	Panama
Argentinien	Grenada	Paraguay
Bahamas	Guatemala	Peru
Barbados	Guyana	St. Kitts & Nevis
Belize	Haiti	St. Lucia
Bolivien	Honduras	St. Vincent & die Grenadinen
Brasilien	Jamaika	Surinam
Chile	Kanada	Trinidad & Tobago
Costa Rica	Kolumbien	Uruguay
Dominica	Kuba	Venezuela
Dominikanische Republik	Mexiko	USA
Ecuador	Nikaragua

Jeder Mitgliedstaat hat eine Stimme. Die jährlich stattfindende Generalversammlung (General Assembly) besteht aus den Außenministern der Mitgliedstaaten und gibt politische Richtlinien und Direktiven vor.

Der Ständige Rat (Permanent Council), bestehend aus den ständigen Botschaftern der Mitgliedsländer, trifft sich regelmäßig im OAS-Hauptquartier und erledigt politische und administrative Routine-Aufgaben.

Der Inter-amerikanische Rat für Einheitliche Entwicklung (Inter-American Council for Integral Development) soll zur wirtschaftliche Entwicklung und zur Bekämpfung der Armut beitragen.

Das OAS-Sekretariat führt die von der Generalversammlung und den Räten festgelegten Programme und Politiken aus, speziell in den Feldern Handel, nachhaltige Entwicklung, Erziehung und Förderung demokratischer Strukturen. Der Generalsekretär der OAS wird auf 5 Jahre gewählt. Das "Hauptquartier" der OAS befindet sich in Washington D.C.

Darüber hinaus gibt es unter dem Dach der OAS eine Reihe spezieller Institute und pan- bzw. inter-amerikanischer Organisationen.

Höhepunkt der OAS-Kooperation sind die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, der sogenannte Amerika-Gipfel (Summit of the Americas).

Der jüngste "spezielle" Amerika-Gipfel 2004 fand vom 12.-13. Januar 2004 in Monterrey, Mexiko statt. Das nächste reguläre Gipfeltreffen (der 4. Amerika-Gipfel) wird 2005 von Argentinien ausgerichtet.

Entwicklung

Die Prinzipien der OAS haben sich aus einer Reihe regionaler Kooperationsansätze in den "Amerikas" entwickelt und reichen zurück bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Bereits 1826 berief Simon Bolivar den "Kongress von Panama" ein mit dem Ziel, eine Vereinigung der Staaten der amerikanischen Hemisphäre zu gründen.

1890 wurde die erste internationale Konferenz Amerikanischer Staaten in Washington, D.C. abgehalten. Diese gründete die "Internationale Union Amerikanischer Republiken". 1910 wurde aus dieser Organisation die "Pan-Amerikanische Union".

1948 signierten die Mitglieder der Pan-Amerikanischen Union die "Charta der OAS" und die "Amerikanische Erklärung der Menschenrechte und Pflichten" (das erste internationale Dokument der Menschenrechte) und vollzogen damit den reibungslosen Übergang von der Pan-Amerikanischen Union zur OAS.

Kommentar

Die OAS ist mit ihrem alle amerikanische Staaten umfassenden Konzept das wichtigste politische Forum für multilateralen Dialog und Kooperation. Die vier offiziellen Sprachen - Englisch, Französisch, Spanisch und Portugiesisch - verdeutlichen die Vielfalt der Menschen und Kulturen auf dem amerikanischen Kontinent.

Allerdings: Die OAS ist noch immer eine sehr lose Organisation. Zu unterschiedlich sind die Interessen und Potentiale der Mitgliedstaaten - von der derzeitigen Hypermacht USA über die aufsteigende Großmacht Brasilien bis hin zu Kleinststaaten im karibischen Raum wie Grenada oder Dominica. Das globale Nord-Süd-Gefälle wird auch auf dem gesamt-amerikanischen Kontinent sichtbar: Eine zunehmende soziale Kluft zwischen Nord und Süd (in Lateinamerika leben fast 45 Prozent der Bevölkerung in Armut – mit steigender Tendenz), mangelnde Wettbewerbsfähigkeit vieler lateinamerikanischer Staaten, schlechte Ausbildung, soziale Defizite, problematische Justiz- und Finanzsysteme etc.

Das ehrgeizige Ziel einer amerikanischen Freihandelszone (Free Trade Area of the Americas - FTAA), analog zur nordamerikanischen Freihandelszone (North American Free Trade Area - NAFTA), wird nicht von allen Mitgliedern forciert. Viele setzen eher auf eine Vertiefung regionaler Kooperation, z.B. durch die Erweiterung des Mercosur. Die USA konnten sich in Monterrey mit ihrer Forderung nach Abschluss der Gespräche über die FTAA noch in 2004 nicht durchsetzen. Die Abschlusserklärung lässt die Frist offen.

Die auch nach Gründung der OAS eher trübe Geschichte vieler mittel- und südamerikanischer Staaten - gekennzeichnet durch Diktaturen, Revolutionen, korrupte Regierungen und Unterdrückung - lässt eine Umsetzung der hehren Ziele der OAS-Charta nur schwerlich erahnen. Zudem zeigt sich bei etlichen, insbesondere südamerikanischen Staaten ein neues Selbstbewusstsein, gepaart mit dem alten Misstrauen gegenüber den übermächtigen USA.

Auf dem Monterrey-Gipfel Anfang Januar 2004 wurde dies durch die eigenständigen Positionen der von "linken" Regierungen geführten großen Drei Lateinamerikas - Mexiko, Brasilien und Argentinien - besonders deutlich.

Weiterführende Verweise

• www.oas.org
  (Homepage der OAS - englisch)