Politik und Zeitgeschichte

ASEM-6 aktuell

Das sechste Treffen der ASEM, ASEM-6, mit annähernd 1500 Delegierten fand am 10. und 11. September 2006 in Helsinki, Finnland, statt. Das Treffen stand unter dem Generalthema "Globale Herausorderungen - gemeinsame Antworten".

Der Gipfel beschloss die Aufnahme von 6 neuen Kooperationspartnern: Mit dem nächsten ASEM-Gipfel in Peking 2008 (ASEM-7) erhöht sich die Zahl der Teilnehmer von 39 auf 45 durch den Beitritt von Bulgarien und Rumänien aus Europa und Indien, Mongolei, Pakistan und dem ASEAN-Sekretariat aus Asien. Dieser Beschluss ist in diese Webseite bereits eingearbeitet.

Die Teilnehmer gaben zudem zwei Erklärungen zum Klimawandel und zur Zukunft der ASEM ab. Darüber hinaus wurden u.a. die Themen Internationaler Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Globale Gesundheitsrisiken und der Stand der WTO-Verhandlungen (Welthandelsorganisation) diskutiert.

1996 markiert den Beginn des ASEM-Prozesses mit dem Europäisch-Asiatischen Gipfel in Bangkok, der auf den Vorschlag des singapurischen Premierministers zurückging. ASEM ist eine besondere Form interregionaler Zusammenarbeit: kein "Block-zu-Block" Dialog (wie es z.B. EU - ASEAN wäre), sondern ein informelles Dialogforum von 45 gleichberechtigten Partnern.

Teilnehmer (45)

• die (2008) 27 EU-Staaten
  
• die Europäische Kommission
  
• die 10 ASEAN-Staaten
  
• das ASEAN-Sekretariat
• die 6 asiatischen Staaten China, Indien, Japan, Mongolei, Pakistan und Süd-Korea
  
  

Der Prozess ist grundsätzlich offen für weitere interessierte Staaten, eine Erweiterung im Konsens aller Teilnehmer ist möglich.

• · Stärkung der Beziehungen zwischen Asien und Europa im Geiste beiderseitiger Achtung und gleichberechtigter Partnerschaft
  
• · Diskussion politischer, wirtschaftlicher und kultureller Themen von gemeinsamem Interesse
  
  

Strukturen

Der Kern von ASEM sind die seit 1996 alle 2 Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfindenden Treffen der Staats- bzw. Regierungschefs. Zur inhaltlichen Vertiefung der Schwerpunktbereiche finden Fachministertreffen (Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Innen-, Kultur- und Technologieminister) statt. Die Außenminister wirken als Gesamtkoordinatoren des Prozesses.

Auf europäischer Seite führt ASEM mehrere Politikbereiche mit unterschiedlichen Qualitäten zusammen:

1. · die bilateralen Außenpolitiken der teilnehmenden Staaten,
   
2. · die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU-Mitglieder sowie
   
3. · durch die Teilnahme der EU-Kommission, die vergemeinschafteten Bereiche der Außenbeziehungen der Union.

Kommentar

ASEM will eine neue Qualität der Beziehungen zwischen den Regionen erreichen, welche die koloniale Vergangenheit und die "Geber-Nehmer-Perspektive" endgültig hinter sich lassen soll. Ziel war und ist die weitere Stärkung der europäisch-asiatischen Positionen im Dreieck der politischen Zentren Europa - Nordamerika - Asien. nicht zuletzt angesichts der dynamischen Entwicklung im Wirtschaftsbereich (das Handelsvolumen EU-Ostasien war bereits 1996 größer als das EU-USA). Zudem soll die kulturelle und gesellschaftliche Distanz zwischen Europa und Asien verringert werden.

Asien beobachtet die Vertiefung und Erweiterung der EU mit großem Interesse. Chancen und Probleme in diesem Prozess werden sorgfältig analysiert, und die in Europa gemachten Erfahrungen können für die eigene Zusammenarbeit genutzt werden.

Der informelle und thematisch offene Charakter der Gipfel soll erhalten, eine Formalisierung vermieden werden. Einzige Institution ist die Asien-Europa-Stiftung in Singapur (ASEF) als Koordinator und Mittler des kulturellen und gesellschaftlichen Dialogs.

Ob in wichtigen Fragen wie Internationale Finanz-, Wirtschafts- und Umweltpolitik, Terrorismusbekämpfung, Migration, Umweltschutz oder grenzüberschreitende Kriminalität tatsächlich gemeinsame Positionen entwickelt werden können, bleibt angesichts des sehr heterogenen Teilnehmerkreises aber abzuwarten - auch wenn kein Thema wird von vornherein ausgeschlossen werden soll.

Weiterführende Verweise