Machen Sie einmal den Test und stellen Sie in Ihrem Bekanntenkreis die Frage, wer schon einmal etwas von der Lissabon-Strategie, dem Lissabon-Prozess oder gar von einem "nationalen Lissabon-Koordinator" gehört hat. Man wird Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit nur verständnislos anschauen. Dabei gehr es um einige der wichtigsten Aspekte der europäischen Entwicklung, nämlich Wachstum und Beschäftigung.

Der folgende Beitrag gibt die Fakten und eine eigene Bewertung der Lissabon-Strategie wieder. Worum geht es?

Hintergrund

Im März 2000 stellten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf dem Lissabonner Gipfel eine neue Strategie vor, die darauf abzielt, Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit in Europa bei gleichzeitiger Förderung der sozialen Integration dauerhaft zu steigern. Damit sollten insbesondere die Herausforderungen angenommen werden, welche die Globalisierung mit sich bringt, und die für alle Staaten Europas ganz ähnlich sind.

Ziele

Auf dem Gipfel von Lissabon wurde ein ehrgeiziges Ziel gesetzt:

• Europa sollte bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt werden.

Zu diesem Zweck sollten bis 2010 u.a. ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 3 % erreicht und 20 Millionen Arbeitsplätze geschaffenen werden. Ferner wurden die wichtigsten, hierzu erforderlichen Schritte benannt: weit reichende Reformen auf europäischer und nationaler Ebene in Bereichen wie makroökonomische Politik, Unternehmen, Forschung und Entwicklung, Marktöffnung und Umwelt.

Akteure

Die Strategie basiert auf einer Partnerschaft zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten, wobei aber auch dem Europäischen Parlament und anderen EU-Organen eine wichtige Rolle zukommt. Hauptverantwortlich sind die nationalen Regierungen, die mit eigenen Reformprogrammen, unterstützt durch die EU, die oben genannten Probleme angehen sollen, um so Europa fit für das 21. Jahrhundert machen.

Hintergrund

Im Frühjahr 2005 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU eine "Erneuerung" der Lissabon-Strategie: zwar will man grundsätzlich am Wachstumsziel der Lissabon-Strategie festhalten, die Maßnahmen sollen aber auf wenige Teilziele begrenzt werden. Zudem sollen die Mitgliedsstaaten ihre Reformanstrengungen verstärken und der EU-Kommission entsprechend jährlich Bericht erstatten.

Grund waren die Ergebnisse der "Zwischenbilanz" einer hochrangigen Sachverständigengruppe Ende 2004, die zu folgendem Ergebnis kam:

• Die Europäische Union hat nicht alle festgelegten Ziele erreicht - beziehungsweise wird diese bis 2010 nicht erreichen.

Insbesondere die wirtschaftliche Leistung war weit hinter dem Ziel des durchschnittlichen Wirtschaftswachstums von 3 % zurück geblieben. Zum einen waren die Wachstumsprognosen, die 2000 auf dem Höhepunkt des New-Economy-Booms Grundlage der Strategie waren, zu optimistisch. Zum anderen hatten auch viele EU-Mitgliedstaaten ihre Reformanstrengungen nicht energisch genug vorangetrieben.

Veränderte Zielsetzung

Der neue Lösungsansatz besteht darin,

1. die Anzahl der Ziele zu reduzieren und die Strategie stärker auf die Förderung von Beschäftigung und Wachstum auszurichten und
2. die Erfolgsaussichten durch eine weitaus stärkere und klarere Gestaltung der Partnerschaft zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten zu verbessern.

Anstelle einer ganzen Palette verschiedener politischer Leitlinien, Ziele und Berichterstattungsverfahren wurde ein Leitlinienpaket verabschiedet und zwei neue EU-weite (nunmehr bescheidenere) Ziele benannt. Bis 2010 sollen eine Beschäftigungsquote von 70 % und Investitionen für Forschung und Entwicklung (FuE) in Höhe von 3 % des BIP erreicht werden.

Die Hauptziele der Lissabon-Strategie sind nunmehr (recht verwaschen und - sicherheitshalber - nicht quantifiziert) ein "schneller, nachhaltiger jährlicher Wachstumsrhythmus" und "niedrige Arbeitslosenquoten" bis 2010 - was immer das heißt.

Kommentar

Die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden zu lassen? Welch eine Hybris. Nett formuliert: Husten Sie einmal, wenn Sie keinen Hals haben. Deutlich formuliert: Großes Maul und wenig dahinter...

Das eigentliche Ziel der Lissabon-Strategie 2000, die USA bis 2010 ein- bzw. zu überholen, wurde und wird klar verfehlt. Folgende Daten verdeutlichen dies:

• Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) der USA ist seit dem Jahr 2000 jährlich um durchschnittlich 2,7 % gestiegen, das der EU nur um 1,7 %. Der Abstand wurde also größer, nicht kleiner!
  
  
• Das BIP pro Kopf der USA ist seit dem Jahr 2000 jährlich um durchschnittlich 1,7 % gestiegen, das der EU nur um 1,6 %. Hier ist die Wachstumslücke zwar kleiner, der Abstand hat sich aber dennoch vergrößert.
  
  
• Noch wichtiger aber ist, dass auch das Produktivitätsgefälle größer geworden ist.

(Anmerkung: Lassen Sie sich durch die BIP-Angaben in internationalen Statistiken nicht irreführen. Internationale Organisationen messen das BIP in US-Dollar. Ein scheinbarer Gleichstand zwischen dem USA-BIP und dem EU-BIP erklärt sich damit, dass der Wechselkurs US-Dollar versus Euro die reale Höhe des BIP kaschiert. Ein Beispiel: Bei einem Wechselkurs von 1,25 US-$ zu 1,00 Euro müssen Sie von einem in US-Dollar ausgewiesenen EU-BIP ein Fünftel des Betrags abziehen, um auf eine realistische Vergleichszahl zu kommen.)

2010 soll von der EU Bilanz gezogen werden. Nun raten Sie einmal, wer dann der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt" sein wird ...

Weiterführende Verweise

• Bundesregierung zur Lissabon-Strategie mit weiteren Links
  
  
• Europäische Kommission - Jährlicher Fortschrittsbericht zur Lissabon-Strategie betr. Wachstum und Beschäftigung

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Stand: 04.05.2012