Bundeshaushalt 2012
Eckwerte des Bundeshaushalts 2012
| Gesamtausgaben | 306,2 | Mrd. Euro | ||
| Größte Einzelposten | ||||
| - Arbeit und Soziales | 126,5 | Mrd. Euro | ||
| - Bundesschuld (roter Balken) | 38,3 | Mrd. Euro | ||
| - Verteidigung | 31,9 | Mrd. Euro | ||
| - Verkehr/Bau | 25,9 | Mrd. Euro | ||
| Neuverschuldung (rote Säule) | 26,1 | Mrd. Euro | ||
| Investitionen (grüne Säule) | 26,7 | Mrd. Euro |
Hinter dem Einzelposten Bundesschuld verbergen sich die Zinsausgaben des Bundes. Die Aufwendungen für Investitionen liegen vorschriftgemäß (leicht) über der Höhe der Neuverschuldung.
Die Neuverschuldung des Bundes liegt deutlich unter dem gemäß Schuldenregel "erlaubten" Wert. Details siehe Anmerkungen weiter unten.
Eckwerte des Bundeshaushalts 2011 zum Vergleich
| Gesamtausgaben | 305,8 | Mrd. Euro | ||
| Größte Einzelposten | ||||
| - Arbeit und Soziales | 131,3 | Mrd. Euro | ||
| - Bundesschuld (roter Balken) | 37,2 | Mrd. Euro | ||
| - Verteidigung | 31,5 | Mrd. Euro | ||
| - Verkehr/Bau | 25,2 | Mrd. Euro | ||
| Neuverschuldung (rote Säule) | 48,4 | Mrd. Euro | ||
| Investitionen (grüne Säule) | 32,3 | Mrd. Euro |
Die Neuverschuldung 2011 liegt mit einem erwarteten Ist von ca. 22 Milliarden Euro deutlich niedriger als angesetzt, vor allem aufgrund der günstigen konjunkturellen Entwicklung und der damit verbundenen höheren Steuereinnahmen.
Da im Haushalt 2011 die Neuverschuldung des Bundes ursprünglich deutlich über den Aufwendungen für Investitionen lag (siehe Säulen-Grafik), musste für 2011 gemäß Grundgesetz eine "Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" festgestellt werden.
Anmerkungen
Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2012 am 25. November 2911 beschlossen. Den Ausgaben in Höhe von 306,2 Mrd. Euro stehen vorgesehene Einnahmen in Höhe von 280,1 Mrd. Euro gegenüber. Daraus ergibt sich eine erforderliche Nettokreditaufnahme (Neuverschuldung) in Höhe von 26,1 Mrd. Euro. Die nach der Schuldenregel ("Schuldenbremse") zulässige Neuverschuldung für 2012 in Höhe von ca. 38 Mrd. Euro wird damit deutlich unterschritten. Ziel ist, bis 2016 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Der Einzeletat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist nach wie vor der weitaus größte Einzelposten des Bundeshaushalts und verschlingt inzwischen fast 40 % der Ausgaben(!). Hier schlägt die noch immer zu hohe Arbeitslosigkeit besonders zu Buche. Ein weiterer deutlicher Abbau der Arbeitslosigkeit könnte Gelder freimachen bzw. die Neuverschuldung reduzieren.
- Eine Faustformel zu den Aufwendungen für Arbeitslose: 100.000 Arbeitslose "kosten" dem Staat etwa 2 Milliarden Euro (bei z.B. 3 Millionen Arbeitslosen wären dies ca. 60 Milliarden Euro). Diese Summe ergibt sich aus den Aufwendungen der öffentlichen Hand für die betroffenen Menschen, dem geringeren Steueraufkommen, den geringeren Sozialabgaben der Betroffenen sowie aus deren zwangsläufig niedrigerem Konsum.
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